|
Die
Allgemeinen Geschäftsbedingungen gelten für alle Dienstleistungen,
die auf dieser Internetseite oder einer damit verbundenen angeboten
werden. Durch die Nutzung der Dienstleistung werden den bindenden
AGBs verbindlich zugestimmt.
Mit
der Nutzung aller Services gehen keinerlei Rechte an dem Dienst oder
dem Diensteanbieter (Logo, Warenzeichen, Copyright oder jedwelchem
sonstigem "geistigem Eigentum") einher.
1. Leistungsbeschreibung
Der Diensteanbieter ist bemüht, die Verfügbarkeit des Dienstes rund
um die Uhr zu gewährleisten. Hiervon ausgenommen sind Zeiten, in
denen die Systeme aufgrund von technischen oder sonstigen Problemen,
die nicht im Einzugsbereich des Diensteanbieters liegen (z.B. höhere
Gewalt, Verschulden Dritter) über das Internet nicht zu erreichen
ist. Ein Anspruch auf ständige Verfügbarkeit des Dienstes besteht
nicht.
Sollte es dennoch vorkommen, dass aus möglichen Fehlern bei der
Benutzung des Services Probleme entstehen, kann der Diensteanbieter
weder für verlorene Einnahmen noch andere Folgeschäden
verantwortlich gemacht werden. Der Diensteanbieter kann generell
nicht für auftretende Schäden haftbar gemacht werden, seien es Fälle
von indirekten, zufälligen, oder Folge-Beschädigungen des Produkts
oder finanzielle Nachteile, wie Einkommensverluste, Profiteinbußen,
oder Nutzwertverluste, die durch die Verwendung des Services oder
einer der sonstigen Seiten des Diensteanbieters entstehen oder
darauf Bezug nehmen, noch Schäden aus Verträgen, durch
Fahrlässigkeit, Unrecht, Statuten, Billigkeitsrecht, vor Gericht
oder andernorts.
Die angebotenen Dienste, sowie etwaige Hilfeleistungen, geschehen
auf rein freiwilliger Basis. Es besteht hierauf keinerlei
Rechtsanspruch. Ausschlusse müssen nicht begründet werden und können
ohne vorherige Information erfolgen.
Der
Service besteht aus einer Firmendarstellung innerhalb des
angebotenen Dienstes im Internet.
2. Änderung der Nutzungsbedingungen
Der Diensteanbieter behält sich das Recht vor, die Allgemeinen
Geschäftsbedingungen zu ändern. Nutzer werden über diese Änderungen
informiert und können
a) den Service zu diesem Zeitpunkt kündigen, oder aber
b) sie stimmen der neuen Form der AGBs zu, und erklären sich einer
verbindlichen Einhaltung desselben bereit. Der Diensteanbieter
behält sich des weiteren vor, die AGBs jederzeit ohne Angabe von
Gründen zu widerrufen.
3. Änderung der Leistung
Der Diensteanbieter behält sich das Recht vor, die dargebotenen
Dienstleistungen zu ändern oder - nach fristgemäßer Kündigung der
kostenpflichtigen Einträge - nicht weiter fortzusetzen. Der
Diensteanbieter kann nicht gegenüber dem Nutzer noch eines sonstigen
Dritten für eine Änderung oder Beendigung verantwortlich
gemacht werden.
4. Datenschutz
In Bezug auf den angebotenen Service hat der Nutzer stets (1) die
korrekten, vollständigen und aktuellen Informationen anzugeben,
sofern er hierzu von dem Diensteanbieter in jedwelcher Art
aufgefordert wird, sowie (2) diese Informationen - sofern
erforderlich - aktuell, korrekt und vollständig zu halten. Dies gilt
insbesondere für die Abfrage von persönlichen Daten. Der
Diensteanbieter behält sich das Recht vor, dem Nutzer das Recht zur
Nutzung der zur Verfügung gestellten Dienste zu versagen bzw. die
gespeicherten Daten des Nutzers zu löschen, sollte irgendeine von
dem Nutzer gemachte Information inkorrekt sein.
5. Datensicherheit
Der Kunde ist auch für Daten, die andere Personen befugt oder
unbefugt über seinen Mail-Account oder Fax-Anschluß versenden,
verantwortlich, es sei denn der Kunde hat dies nicht zu vertreten.
Dem
Nutzer obliegt der Nachweis, dass er dies nicht zu vertreten hat.
6. Bereitgestellte Inhalte, Programme und Daten
(1) Die von dem Diensteanbieter zugänglich gemachten Text-, Bild-
und Tonmaterialien sowie Programme sind in der Regel
urheberrechtlich geschützt. Die Nutzung dieser Materialien
(insbesondere Vervielfältigung, Zurverfügunghaltung und -stellung)
ist nur mit schriftlicher Genehmigung durch den Diensteanbieter
gestattet.
(2)
Regelungen zu selbst erstellten Inhalten
Der Nutzer gewährleistet, dass die Inhalte der Website, auf die von
diesen Dienst aus verwiesen wird, nicht gegen geltendes Recht
verstoßen. Der Diensteanbieter ist berechtigt, Links auf Seiten mit
rechtswidrigen Inhalten sofort ohne gesonderte Mitteilung zu
sperren. Verstößt ein Nutzer wesentlich oder trotz Abmahnung gegen
diese Bedingungen, ist der Diensteanbieter berechtigt, das
Vertragsverhältnis aus wichtigem Grund fristlos zu kündigen.
Der
Diensteanbieter behält sich vor, Links auf Seiten mit Inhalten, die
das Regelbetriebsverhalten, die Sicherheit der Dienstleistung
beeinträchtigen könnten, grundsätzlich zu sperren oder deren Betrieb
im Einzelfall zu unterbinden. Der Diensteanbieter behält sich
ebenfalls das Recht vor, das Angebot des Nutzer ohne Vorwarnung zu
sperren, falls der Kunde sonstige Programme im Rahmen seines
Angebots arbeiten lässt, die das Regelbetriebsverhalten oder die
Sicherheit der Dienstleistung beeinträchtigen.
Dem
Nutzer ist bekannt, dass für alle Teilnehmer im Übertragungsweg des
Internets in der Regel die Möglichkeit besteht, von in Übermittlung
befindlichen Daten ohne Berechtigung Kenntnis zu erlangen. Dieses
Risiko nimmt der Kunde in Kauf.
7. Verantwortlichkeit des Nutzers für Inhalte und Domainnamen
Der Kunde ist für alle von ihm oder von Dritten auf seinen Webseiten
produzierten bzw. publizierten Inhalte selbst verantwortlich. Eine
generelle Überwachung oder Überprüfung dieser Inhalte durch den
Diensteanbieter findet nicht statt.
Der
Diensteanbieter überprüft die Inhalte/den Domainnamen des Nutzer
ferner nicht dahingehend, ob Ansprüche Dritter berechtigt oder
unberechtigt erhoben werden. Die marken- und namensrechtliche
Überprüfung des Domainnamens ist vom Nutzer vor der Beantragung
durchzuführen. Im Internet ist es insoweit üblich, dass bis zu einer
gerichtlichen Klärung Daten auf glaubhaftes Verlangen jedes Dritten
gesperrt werden (siehe auch die "Dispute Policy" des InterNic unter
www.internic.net). Der Kunde erklärt sich daher einverstanden, den
Zugriff auf seine Inhalte in dem Fall zu sperren, dass Ansprüche
Dritter glaubhaft erhoben werden. Gleiches gilt entsprechend für
derart beanstandete Verweise von Nutzern auf Inhalte Dritter ("Hotlinks").
Der
Nutzer erklärt sich mit sämtlichen Maßnahmen einverstanden, die der
Diensteanbieter zu treffen hat, um vollziehbaren Anordnungen oder
vollstreckbaren Entscheidungen nachzukommen. Der Kunde hält den
Diensteanbeiter von Forderungen Dritter, sämtlichen entstehenden
Kosten und nachteiligen Folgen frei. Dies gilt insbesondere für
Urheber-, Datenschutz- und Wettbewerbsrechtsverletzungen.
Bei
Minderjährigen haften die Erziehungsberechtigten für die Einhaltung
der vertraglichen Vereinbarung. Diese Bedingungen gelten auch für
Drittlieferung.
Jeglicher Missbrauch, ob wissentlich oder unwissentlich, aller
Seiten des Diensteanbieters ist strengstens untersagt. Sämtliche
Ansprüche Dritter am geistigen Eigentum des Diensteanbieters sind
abzuweisen.
Um
keine unsachgerechten Mehrkosten entstehen zu lassen, verpflichtet
sich der Nutzer, die Dienstleistungen mit entsprechender Sorgfalt
wahrzunehmen.
8. Haftungsbeschränkungen
Der Diensteanbieter haftet in keiner Weise für eventuell auftretende
Irrtümer oder Unterlassungen auf seinen Seiten, und behält sich ohne
Ankündigung das Recht auf Änderung vor. Demgemäss sind alle
Informationen, welche die Seiten des Diensteanbieters, den
Diensteanbieter selbst oder sonstige Dritte betreffen, so wie sie
wiedergegeben sind.
Insofern kann der Diensteanbieter auch keinerlei Gewährleistung oder
Haftung für Inhalte in Bezug auf Aktualität, Richtigkeit oder
Qualität der Seiten, oder ob eine Domain auf eine Seite mit
unerwünschtem oder anstößigem Inhalt weitergeleitet wird, übernommen
werden. Dies gilt insbesondere für die Seiten aus dem Internet, die
nur für Erwachsene gedacht sind oder auf manche Personen anstößig
wirken. Der Diensteanbieter distanziert sich ausdrücklich von allen
Inhalten aller Seiten, auf die weitergeleitet wird, und macht sich
deren Inhalte nicht zu eigen. Dies gilt für jedwede Links,
Redirections auf bzw. von den Seiten des Diensteanbieters. Es kann
von dem Diensteanbieter nicht ausgeschlossen werden, daß die von
Ihnen angewählten Seiten automatisch und ungewollt Links zu
unerwünschten Inhalten anderer Seiten herstellen.
Der
Diensteanbieter übernimmt keinerlei Garantie für bereitgestellte
Informationen und Software, hierin eingeschlossen ist die
Nichthaftung für Intaktheit und Vollständigkeit des Produktes zu
Verkaufs- oder anderen Zwecken. Einige Rechtsprechungen erlauben den
Garantieausschluss nicht, so dass Obergenanntes nicht in jedem Fall
geltend gemacht werden kann.
Alle
auf den Seiten des Diensteanbieters verwendeten Warenzeichen sind
eigetragen für die jeweiligen Rechteinhaber. Der Diensteanbieter
maßt sich kein Recht an diesen Warenzeichen an.
9. Kein Weiterverkauf
Nutzer stimmen zu, die Dienstleistungen des Diensteanbieters nicht
ohne dessen ausdrückliche Zustimmung weiterzuveräußern.
10. Kündigung / Löschung
Die Laufzeit der Premium-Clubmitgliedschaft beträgt 12 Monate und
verlängert sich automatisch um ein weiteres Jahr, wenn nicht 4
Wochen vor Ende der Laufzeit gekündigt wird. Liegt mir eine
Lastschrifteinzugsermächtigung vor, wird der Verlängerungsbetrag zum
Ablauftermin automatisch eingezogen.
Die
Mitglieder erhalten rechtzeitig eine entsprechende Benachrichtigung
per Mail, wann die Laufzeit endet. Es besteht dann die Möglichkeit
zu kündigen, oder zu verlängern.
Liegt
mir zum Ablauftermin keine Kündigung vor, oder der Beitrag für die
Verlängerung wurde nicht überwiesen, wird der Zugang ohne weitere
Benachrichtigung stillgelegt. Die Mitgliedschaft muss dann neu
beantragt werden.
11. Mitgliedsbeitrag
Der Mitgliedsbeitrag für den Premium-Club beträgt 30,- € inkl. MwSt.
jährlich und ist jeweils für 12 Monate im voraus an Magic-Empress zu
entrichten.
|
